Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Staatsschulden

Gesetz, betreffend die Tilgung von Staatsschulden.

Berlin den 13. März 1897. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 9883).
* Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung.

Staatsschulden

Gesetz, betreffend die Ueberweisung der in Gemäßigheit des Gesetzes vom 7. Dezember 1849. aufzunehmenden Staatsanleihe an die Hauptverwaltung der Staatsschulden, sowie die Tilgung dieser Anleihe.

Bellevue, den 23. März 1852. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 3502).
* Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung.

Staatsschulden

Gesetz, betreffend die Verwaltung des Staatsschuldenwesens und Bildung einer Staatsschulden-Kommission.

Berlin 1850. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 3223).
* Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung.

Staatsschulden

Gesetz, die Tilgung der freiwilligen Anleihe vom Jahre 1848. und der Staats-Anleihe vom Jahre 1850., sowie die Ueberweisung der letzteren an die Hauptverwaltung der Staatsschulden betreffend.

Berlin den 22. Mai 1851. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 3386).
* Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung.

Staatsschulden

Verordnung wegen der künftigen Behandlung des gesammten Staatsschulden-Wesens.

Berlin 1820. 5 Blatt mit zehn Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 577).
* Gründung: Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung. - Preußisches Staatsschuldengesetz.

Staatsschulden

Verordnung, betreffend die Ueberweisung der in Gemäßheit des Gesetzes vom 21. Mai 1859. aufzunehmenden Staatsanleihe an die Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Berlin, den 28. Mai 1859. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 5072).
* Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden, später Reichsschuldenverwaltung.

Staatsschuldscheine

Allerhöchste Kabinetsorder vom 18ten September 1822., betreffend die vierjährige Verjährungsfrist bei den zu sämmtlichen Staatsschuldscheinen ausgereicht werdenden Zins-Coupons.

Berlin, den 18ten September 1822. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 756).

Staatsschuldscheine

Allerhöchste Kabinetsorder vom 1sten August 1822., wegen eines Präklusiv-Termins für die Umschreibung der Lieferungsscheine in Staatsschuldscheine.

Berlin, den 1sten August 1822. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 747).

Staatsschuldscheine

Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Umwandlung der Staatsschuldscheine und die Herabsetzung der Zinsen derselben von 4 auf 3 1/2 Prozent; vom 27. März 1842.

Berlin am 1. April 1842. 2 Blatt mit drei Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 2255).
* Staatsschuldscheine in Preußen, Regularien wegen Kündigung, bevorstehende 19te Verloosung.

Staatsschutz

Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes vom 21. Juli 1922 zum Schutze der Republik.

Berlin, den 19. Oktober 1922. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 12370).
* "Die amtliche Überwachung von öffentlichen Versammlungen durch Beauftragte der Polizeibehörde ist zulässig. Unzulässig ist dagegen die amtliche Überwachung nichtöffentlicher Versammlungen". Desweiteren über die "Auflösung einer Versammlung", "Beschlagnahme von Druckschriften", "Verbote und Auflösungsverfügungen" usw.