Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Sachsen-Weimar und Eisenach

Bekanntmachung über die Kartel-Konvention zwischen Preußen und Sachsen-Weimar und Eisenach.

Berlin den 1sten November 1818. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 492).

Sachsen-Weimar-Eisenach

Abkommen zu Beförderung der Rechtspflege zwischen den Königlich-Preußischen Sta aten und dem Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Berlin, den 25sten Juni 1824. 4 Blatt mit acht Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 878).

Sachsen-Weimar-Eisenach

Die Stelle einer mit der Großherzoglich-Sachsen-Weimar-Eisenachschen Regierung erneuerten Militiar-Durchmarsch- und Etappenkonvention vertretende Ministerial-Erklärung.

Berlin, den 10ten Januar 1832. S. 30-40 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung (Gesetzslg., No. 1342).

Sachsen-Weimar-Eisenach

Durchmarsch- und Etappen-Konvention vom 31sten Dezember 1816., gegenseitig abgeschlossen zwischen Preußen und Weimar.

Berlin, den 28sten Februar 1817. 5 Blatt mit neun Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 413).
* Militärkonvention mit Sachsen-Weimar.

Sachsen-Weimar-Eisenach

Erklärung vom 31sten März 1819. betreffend das mit Sachsen-Weimar-Eisenach getroffene Abkommen: daß in Untersuchungs-Sachsen bei Unvermögenheit des Inkulpaten nur die baaren Auslagen erstattet werden sollen.

Berlin, den 31sten März 1819. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 528).
* Inkulpat ein Angeschuldigter oder Beschuldigter.

Sachverständige

Instruktion zur Bildung der, in den §§. 17. und 31. des Gesetzes zum Schutze des Eigenthums von Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung vom 11. Juni 1837., erwähnten Vereine von Sachverständigen.

Berlin, den 15. Mai 1838. 2 Blatt mit drei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1896).
* Zusammensetzung des Gremiums und Einteilung der Bereiche: Nachdruck einer Druckschrift, Vervielfältigung musikalischer Kompositionen und Abbildungen als Nachbildung. - Stichwort: Kunstsachverständiger.

Sagan

Allerhöchster Erlaß vom 15. August 1851., betreffend die Errichtung eines Gewerbegerichtes für den Gemeindebezirk der Stadt Sagan, sowie für die Ortschaften Luthröthe, Annenhof und Tschirndorf.

Minden, den 15. August 1851. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 3442).

Sagan

Allerhöchster Erlaß vom 26. März 1866., betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Sagan, resp. den Rittergutsbesitzer Doherr auf Niederherwigsdorf und den Kreis Freystadt, im Regierungsbezirk Lieg nitz, in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung der Kreis-Chausseen: 1) von Sagan, im Kreise gleichen Namens, Regierungsbezirks Lieg nitz, über Hirschfeldau bis zur Kreisgrenze bei Herwigsdorf in der Richtung auf Freystadt, im Kreise gleichen Namens; 2) von Sagan nach Naumburg a. B. zum Aufschlusse an die Sorau-Grünberg-Züllichauer Aktien-Chaussee, durch den Kreis Sagan; sowie 3) die Fortführung der ad 1. gedachten Chaussee von der Saganer Kreisgrenze ab über Herwigsdorf bis zum Anschluß an die Freystadt-Sprottauer Chaussee bei Neudörffel im Freystädter Kreise, durch den Rittergutsbesitzer Doherr.

Berlin, den 26. März 1866. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 6307).

Sagan

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Saganer Kreises im Betrage von 95,000 Thalern.

Berlin, den 26. März 1866. 2 Blatt mit vier Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 6955).

Sagan

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Obligationen des Saganer Kreises im Betrage von 55,000 Thalern.

Berlin, den 3. Mai 1869. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 7433)
* Sagan in Schlesien: Abgedruckt ist auch ein Textmuster der Obligation in Preußische Taler Kurant, sowie Zins-Kupon.