Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Schenkungen

Gesetz, über Schenkungen und letztwillige Zuwendungen an Anstalten und Gesellschaften.

Berlin, den 13ten Mai 1833. 2 Blatt mit drei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1428).
* "Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen etc. etc.

Schießpulver

Allerhöchste Kabinetsorder vom 6. November 1846., wegen Anwendung der in Betreff des Schießpulvers geltenden Polizeivorschriften auf Schießbaumwolle und ähnliche Präparate.

Berlin den 16. November 1846. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4° (Gesetzslg., Nr. 2765).
* Hinsichtlich der Leichtigkeit ihrer Entzündung und Kraft ihrer Explosion, für Fabrikation, Aufbewahrung. Versendung und Verkauf.

Schiffahrt

Allerhöchste Kabinetsorder nebst Tarif vom 28sten Dezember 1836., betreffend die an der Elbe, Weser, dem Rhein und der Mosel zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben.

Berlin, den 31sten Dezember 1836. S. 325-338 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1766).

Schiffahrt

Allerhöchste Kabinetsorder vom 23sten August 1821., daß die Kaffen der Schiffsgefäße nur acht Fuß höher haben sollen.

Berlin den 16ten Oktober 1821. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 670).
* Wegen Passierung der Brücken. - Binnenschiffahrt.

Schiffahrt

Allerhöchste Kabinetsorder vom 30. Mai 1843., wegen Ermäßigung der Hafengelder und Schiffahrts-Abgaben von Schiffen von 25 Lasten Tragfähigkeit oder weniger.

Sanssouci, den 30. Mai 1843. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 2360).

Schiffahrt

Allerhöchster Erlaß vom 19. Januar 1863., betreffend die Zulassung von Lübecker und Hamburger Schiffen zur Küstenfahrt von einem Preußischen Hafen nach einem anderen inländischen Platze.

Berlin, den 19. Januar 1863. 1 Blatt mit einer drittel Seite Text. Gr.-8°. - Ecke unten links gebräunt.
* Wegen der ausländischen Schiffe. * Stichwirte: Schiffahrt, Preußen.

Schiffahrt

Allerhöchster Erlaß vom 2. April 1855., betreffend die Zulassung Großbritannischer und Niederländischer Schiffe zur Küstenfrachtfahrt von einem Preußischen Hafen nach einem andern inländischen Platze.

Charlottenburg, den 2. April 1855. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 4196).

Schiffahrt

Gesetz über den Staatsvertrag, betreffend den Übergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich.

Berlin den 14. November 1921. S. 519-546 (komplett). 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 12192).
* Binnenwasserstraßen und Seewasserstraßen entsprechend Anlage, jeweils mit genauer Bezeichnung und Endpunkt der Wasserstraße. Beispiel: "73. Storkower Gewässer mit Scharmützel-, Storkower, Wolziger und Lange See. Scharmützelsee / Dahme". Sowie auch eine Liste "Künstliche Wasserstraßen" (Kanäle). Da die Länder in dieser Phase naturgemäß Bauten im Entstehen hatten, sind diese als "Nachweisung der begonnen Bauten" ebenso aufgelistet. Im Anhang Zusatzverträge Deutsches Reich jeweils separat mit: Preußen, Hamburg, Bremen, Lübeck.

Schiffahrts-Abgaben

Allerhöchste Kabinetsorder vom 31. Dezember 1841., den Tarif der am Rhein und an der Mosel zu erhebenden Schiffahrts-Abgaben betreffend.

Charlottenburg, den 31. Dezember 1841. 5 Blatt mit neun Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 2232).
* Genannt sind darin auch die Rheinzollstellen abwärts: Coblenz, Andernach, Linz, Cöln, Düsseldorf, Ruhrort und Wesel, sowie aufwärs: Emmerich, Wesel, Ruhrort, Düsseldorf, Cöln, Linz, Andernach und Coblenz, desweiteren das "Rekognitionsgeld "welche über Trier ein- und ausgehen" für die zwei Moselzoll Ämter in Trier und Koblenz.

Schiffahrtsabgabe

Allerhöchster Erlaß vom 13. April 1863., betreffend die Ermäßigung der von den Küstenfahrern zu entrichtenden Schiffahrtsabgaben.

Berlin, den 13. April 1863. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 5694).