Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Sachsen-Gotha und Altenburg

Bekanntmachung über die Kartel-Konvention zwischen Preußen und Sachsen-Gotha und Altenburg.

Saarbrück, den 19ten September 1818. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 490).
* Bevollmächtigte Unterzeichner waren Freiherr von Ramdohr und Ludwig Loffredo Prinz von Cardito.

Sachsen-Gotha und Altenburg

Erklärung wegen der zwischen der Königlich-Preußischen und der Herzoglich-Sachsen-Gothaischen und Altenburgischen Regierung verabredeten Freizügigkeit.

Berlin den 31sten Dezember 1814. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 256).

Sachsen-Meiningen

Bekanntmachung über die Kartel-Konvention zwischen Preußen und Sachsen-Meiningen.

Aachen, den 22sten Oktober 1818. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 493).

Sachsen-Meiningen

Bekanntmachung, betreffend der Ratifikation des zwischen Preußen und Sachsen-Meiningen am 31. Januar/4. Februar 1911 vereinbarten Staatsvertrags zur Erweiterung und Abänderung des am 18. Juni 1868 unterzeichneten Vertrags wegen Übertragung der Leitung der Grundstückszusammenlegungen und Hutablösungen auf die Königlich Preußischen Auseinandersetzungsbehörden und die Auswechselung der Ratifikationsurkunden.

Berlin, den 15. August 1911. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 11147). - Sehr guter Zustand.

Sachsen-Meiningen

Bekanntmachung, betreffend die mit Sachsen-Meiningen getroffene Uebereinkunft wegen Ausdehnung des über die gegenseitigen Gerichtsbarkeitsverhältnisse unterm 2. Mai 1859. abgeschlossenen Vertrages auf die neuerworbenen Landestheile.

Berlin, den 18. April 1868. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 7063).

Sachsen-Meiningen

Ministerial-Erklärung über die zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich Sachsen-Meiningenschen Regierung getroffene Uebereinkunft wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen. Vom 27. September 1839.

Berlin, 27. September 1839. 3 Blatt (S. 267-272). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 2050).
* "Es soll in Zukunft kein Vagabunde oder Verbrecher in das Gebiet des andern der beiden hohen kontrahirenden Theile ausgewiesen werden..."..."Die Überweisung der Vagabunden geschieht vermittels Transports und Abgabe derselben an die Polizeibehörde...In solchen Fällen, wo keine Gefahr zu besorgen ist, können einzelne Vagabunden auch mittelst eines Laufpasses...gewiesen werden".

Sachsen-Meiningen

Ministerial-Erklärung über die zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich Sachsen-Meiningenschen Regierung getroffene Uebereinkunft wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen. Vom 27. September 1839.

Berlin, 24. Juli 1839. 3 Blatt (S. 239-244). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 2041).
* "Es soll in Zukunft kein Vagabunde oder Verbrecher in das Gebiet des andern der beiden hohen kontrahirenden Theile ausgewiesen werden...[...]...Die Überweisung der Vagabunden geschieht vermittels Transports und Abgabe derselben an die Polizeibehörde...In solchen Fällen, wo keine Gefahr zu besorgen ist, können einzelne Vagabunden auch mittelst eines Laufpasses...gewiesen werden".

Sachsen-Meiningen

Ministerial-Erklärung vom 7ten Februar 1828., über die mit der Herzoglich-Sachsen-Meiningenschen getroffene Vereinbarung, die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger in den beiderseitigen Staaten wider den Bücher-Nachdruck betreffend.

Berlin, den 7ten Februar 1827. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1132).

Sachsen-Meiningen

Staatsvertrag zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich Sachsen-Meiningischen Regierung wegen Aufhebung der pfarramtlichen Verbindung der preußischen Kirchengemeinde Kühndorf mit der meiningischen Kirchengemeinde Utendorf.

Berlin den 9. Dezember 1913. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 11322).
* Kühndorf und Utendorf bei Schwarza im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, bzw. heute Verwaltungsgemeinschaft Dolmar-Salzbrücke

Sachsen-Meiningen

Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen-Meiningen und Sachsen-Coburg und Gotha über das Landgericht in Meiningen.

Berlin den 14. September 1904. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 10547).