Neuzeit (Deutsches Reich: Gesetze 1871-1932)

El Salvador

Konvention mit dem Freistaate Salvador, betreffend die Weitergeltung des zwischen dem Reich und Salvador bisher bestandenen Freundschaft- etc. Vertrages.

Berlin, Reichsdruckerei 1889. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°.
* Unterzeichnet von Werner von Bergen und Manuel Delgado. "Das vorstehende Abkommen ist ratifiziert worden und die Auswechslung der Ratifikations-Urkunden hat am 22. August 1889 zu Guatemala stattgefunden" (Fußzeile). - El Salvador (San Salvador).

Festungen

Gesetz, betreffend das Eingehen deutscher Festungen.

Berlin, Reichsdruckerei 1924. S. 693-700 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (RGB I, Nr. 55).
* Genannt ist auf einer Seite (dekorativ der ersten dieser Nummer) dieses Gesetz, mit dem die Festungen Wesel, Köln, Coblenz [Koblenz], Mainz, Germersheim, die rechtsrheinischen Befestigungen von Straßburg, die Oberrheinbefestigungen, sowie die Festungen Friedrichsort-Kiel und Helgoland. Gedruckt unterzeichnet "Der Reichspräsident / Ebert" und "Der Reichsminister des Auswärtigen / Dr. Stresemann". Enthält danach die dritte Steuernotverordnung und die vierte Verordnung über Goldbilanzen.

Geheimnisverrat

Gesetz, gegen den Verrath militärischer Geheimnisse.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 2 Blatt mit vier Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung.
* Der Schutz von "Schriften, Zeichnungen und andere Gegenstände, deren Geheimhaltung im Interesse der Landesvertheidigung erforderlich ist" und bei dessen Verrat Zuchthaus bzw. Festungshaft genannt sind. Desweiteren Kenntnisse von Gegenstände, Weitergabe der Operationspläne, Aufnahme feindlicher Spione usw. - Stichwörter: Geheimnisverrat. Landesverrat, Hochverrat. Spionage.

Genossenschaften

Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben.

Berlin, Reichsdruckerei 1889. S. 149-167 (komplett).. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung.
* Gedruckt unterzeichnet von Kaiser Wilhelm II. von Preußen bzw. Fürst von Bismarck. - Vorläufer der Genossenschafts- und Raiffeisenbanken.

Genossenschaften

Gesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften.

Berlin, Reichsdruckerei 1889. S. 55-93 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung.
* Für Vorschuß- und Kreditvereine etc. sind sind als Regularien 172 Paragraphen aufgeführt, in Sachgruppen: Errichtung, Rechtsverhältnisse, Vertretung und Geschäftsführung, Revision, Ausscheiden einzelner Genossen, Auflösung und Liquidation, Konkursverfahren und Haftpflicht der Genossen, Besondere Bestimmungen, Strafbestimmungen, Schluß- und Uebergangsbestimmungen. Gedruckt unterzeichnet von Kaiser Wilhelm II. von Preußen bzw. Fürst von Bismarck. - Vorläufer der Genossenschafts- und Raiffeisenbanken.

Hannover

Bekanntmachung, betreffend den Aufruf und die Einziehung der Einhundertmarknoten der Hannoverschen Bank in Hannover.

Berlin, Reichsdruckerei 1889. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°.
* Hannoversche Bank. Bekanntgabe auch Hannoverscher Courier, Harburger Nachrichten (fort Filiale) und Leerer Anzeigenblatt (dort Agentur). Gedruckt unterzeichnet "Der Reichskanzler" [Otto von Bismarck]. In Vertretung: von Boetticher. - Geldgeschichte, Königreich Hannover.

Haushaltsplan

Gesetz, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1892/93.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°.
* Nachtragshaushalt zum Haushaltsplan für das Deutsche Reich "Gegeben Neues Palais, den 10. Mai 1893. [Kaiser] Wilhelm". Auf zwei Tabellen sind alle deutschen Gebiete aufgeführt (von Preußen bis Elsaß-Lothringen, dabei Oldenburg, Schwarzburg-Sonderhausen, Schwarzburg-Rudolstadt, Waldeck, Reuß ältere Linie, Reuß jüngere Linie, Schaumburg-Lippe, Lübeck, Bremen, Hamburg und die größeren Monarchien).

Helgoland

Gesetz, betreffend die Einführung von Reichsgesetzen in Helgoland.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit einer Seiten Text. Gr.-8°.
* 1890 ging Helgoland durch den Vertrag zwischen Deutschland und England über die Kolonien und Helgoland an Preußen. Die neue Gesetzgebung betraf nach den auf dem Druck angeführten Angaben: Impfgesetz, Verkehr mit Nahrungsmittel, Genußmittel und Gebrauchsgegenständen, "Ersatzmittel für Butter" und "treten mit 1. Oktober 1893 auf der Insel Helgoland in Kraft".

Helgoland

Gesetz, betreffend die Geltung des Gerichtsverfassungsgesetzes in Helgoland.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°.
* 1890 ging Helgoland durch den Vertrag zwischen Deutschland und England über die Kolonien und Helgoland an Preußen. Die neue administrative Einrichtung betraf auch das Gericht: "Für den Bezirk von Helgoland wird ein Schöffengericht" gebildet, "die Schöffen werden aus den Einwohnern der Insel entnommen". Erwähnt sind auch Vertrauensmänner und Staatsverwaltungsbeamte, Hauptschöffen und Hilfsschöffen, sowie Geschworene. Neben Kaiser Wilhelm mit unterzeichnet von Reichskanzler Graf von Caprivici, der mit dem "Sansibarvertrag" (Tausch der Insel gegen Helgoland) den reichsdeutschen Besitz von Helgoland aushandelte.

Italien

Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°.
* Betrifft "Die von der Venetianischen Baugesellschaft (Società Veneta per Imprese e Costruzioni pubbliche) betriebenen Linien: Padova-Bassano. Vicenza-Treviso. Vicenza-Schio. Cividle-Portogruaro. Parma-Suzzara. Bologna S. V.-Portomaggiore. Budrio-Massalombarda. Arezzo-Stia. Conegliano-Vittorio".