Neuzeit (Deutsches Reich: Gesetze 1871-1932)

Pension

Gesetz, betreffend einige Abänderungen und Ergänzungen der Militärpensionsgesetze vom 27. Juni 1871 und vom 4. April 1874, sowie des Reichsbeamtengesetzes vom 31. März 1873 und des Gesetzes über den Reichs-Invalidenfonds vom 11. Mai 1877.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. S. 171-183 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung.
* Für Offiziere und im Offizierrange stehende Militärärzte, Militärpersonen der Unterklassen, der Kaiserlichen Marine in getrennten Abschnitten und Besondere Bestimmungen für Pensionäre. - Stichworte: Ausscheiden aus dem Dienst, Ruhestand, Abschied, Militärdienst, Pension, Versorgungsanspruch.

Postdampfer

Gesetz zur Ergänzung der Gesetze, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit überseeischen Ländern, vom 6. April 1885 und vom 27. Juni 1887.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°.
* Wegen Wegfall der Anschlußlinie im Mittelländisches Meer und dem Unternehmer der Postdampfer nach Ostasien und Australien eine genannte Beihilfe zu gewähren. Mit Nennung einer gestatteten Fahrgeschwindigkeit.

Prökelwitz

Gesetz, betreffend die Ersatzvertheilung.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°.
* Am Ort der Unterzeichnung "Prökelwitz" weilte seinerzeit [Kaiser] "Wilhelm" II., eine Kleinstadt bei Christburg in der Nähe von Stuhm in Westpreußen. - Vermutlich im Hause Dohna-Schlobitten.

Reichstagswahl

Bekanntmachung der neuen Fassung des Reichswahlgesetzes und des Gesetzes über die Wahl des Reichspräsidenten.

Berlin, Reichsdruckerei 1924. S. 159-168 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (RGB I, Nr. 18).
* Enthält in 44 Paragraphen das Reichswahlgesetz" unter Reichsminister des Innern [Karl] Jarres". Nach diesem Text folgen als Anlage vier Seiten in Tabellen als Übersicht "Die Wahlkreise und die Wahlkreisverbände", sowie das "Gesetz über die Wahl des Reichspräsidenten" (Berlin, den 25. Februar 1921. Reichsminister der Finanzen Dr. [Hans] Luther und Reichswirtschaftsminister [Eduard] Hamm).

Reichstagswahl

Zweites Gesetz zur Änderung des Reichswahlgesetzes.

Berlin, Reichsdruckerei 1924. S. 1-14 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (RGB I, Nr. 1).
* Enthält in mehreren Artikeln auf 8 Seiten die Änderungen zur Reichstagswahl (Berufung Wahlehrenämter u. a., sowie als Anlage eine Tabelle "Die Wahlkreise und die Wahlkreisverbände" (Wahlkreiseinteilung) auf zwei Seiten ("Der Reichspräsident / Ebert. Der Reichsminister des Innern / Dr. Jarres"). Nach diesem Text folgt die "Verordnung über Abänderung des bestehenden Ausnahmezustandes" und eine "Zweite Verordnung zum Schlichtungswesen".

Reichstagswahlen

Verordnung, betreffend die Auflösung des Reichstags. Verordnung, betreffend die Wahlen zum Reichstag.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (2097 und 2108). - Angebunden: Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstags. Kiel, den 21. Juni 1893. 1 Blatt.
* Zur Reichstagswahl musste formell der Reichstag aufgelöst und die Wahlen anberaumt werden. Nach der Wahl erfolgte dann die erneute Einberufung. - Zwei Verordnungen derselben Thematik zusammengeheftet.

Rumänien

Handelskonvention zwischen Deutschland und Rumänien.

Berlin, Reichsdruckerei 1881. S. 199-231.zweisprachig französisch und deutsch. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Nr. 1437).
* Convention de commerce entre l'Allemagne et la Roumanie. Due 14. Novembre 1877. Handelsvertrag in 26 Artikel. Unterzeichner waren Otto Huber (Regierungsrat) und Paul Reichardt (Legationsrat) für den Deutschen Kaiser, sowie Alexander Degré (Diplomat in Berlin) für den Fürst von Rumänien. - Handelsvertrag in 26 Artikel. Die Zolltarife für einzelne Gegenstände werden als Anhang (ab S. 216) genau aufgeführt. * Stichworte: Handelsvertrag, Wirtschaftsvertrag mit Rumänien, Handelsbeziehungen, Preußen, Deutschland.

Rumänien

Nachtragskonvention zur deutsch-rumänischen Handelskonvention vom 14. November 1877.

Berlin, Reichsdruckerei 1887. S. 213-235 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Nr. 1722).
* Nachtrag zum Handelsvertrag zwischen Deutschland und Rumänien. Unterzeichner waren Clemens August Busch (Legationsrat) für den Deutschen Kaiser und Michael Pherekyde (Minister und Staatssekretär) für den König von Rumänien. - Handelsvertrag in 4 Artikel. Die Zolltarife für einzelne Gegenstände werden als Anhang (ab S. 216) genau aufgeführt. "So geschehen zu Bukarest in doppelter Ausfertigung, den 1. März 1887". * Stichworte: Handelsvertrag, Wirtschaftsvertrag mit Rumänien, Handelsbeziehungen, Preußen, Deutschland.

Rußland

Bekanntmachung, betreffend Berichtigung der dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.

Berlin, Reichsdruckerei 1893. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Nr. 2132).
* Durch Vereinigung der Eisenbahnen Koslow-Woronesch-Rostow, Orel-Grjaso und Livny Eisenbahn wurde mit Bezeichnung "Süd-Ostbahen" ein Unternehmen geschaffen.

Salomonen

Verordnung, betreffend die Regelung der Rechtsverhältnisse auf den zum Schutzgebiet der Neu-Guinea-Kompagnie gehörigen Salomonsinseln.

Berlin, Reichsdruckerei 1887. 1 Blatt. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Nr. 1694).
* Auf einer halben Textseite diese Verordnung zum Inkrafttreten der Konsulargerichtsbarkeit "für die zum Schutzgebiet der Neu-Guinea-Kompagnie gehörenden Salomonsinseln".