Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Unstrut

Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen II. Emission der Sozietät zur Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra im Betrage von 70,000 Thalern.

Berlin, den 2. Juni 1866. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 6373).
* Das Textmuster der Obligation ist datiert zu Artern. - An der Schmücke, Kyffhäuserkreis.

Unstrut

Statut für die Sozietät zur Regulirung der Unstrut von Bretleben bis Nebra.

Berlin, den 24. Januar 1857. 8 Blatt mit vierzehn Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 4628).

Unterharz

Gesetz, betreffend den Rechtszustand in den nach dem Vertrage über die Theilung des Kommuniongebietes am Unterharze mit Preußen vereinigten Gebieten.

Berlin, den 21. April 1875. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 8283).

Unterharz

Preußische Gesetzsa mmlung.

Berlin, Reichsdruckerei 1924. S. 655-658. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 12901).
* Enthält: "Gesetz, betreffend Übertragung der Verwaltung und Ausbeutung der Gemeinschaftsanteile an dem sogenannten Kommunion-Unterharzischen Berg-, Hütten- und Fabrikhaushalt in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung". - Abänderung des Preußisch-Braunschweigischen Vertrags von 1874. Gründung Preußische Bergwerks- und Hütten-Aktiengesellschaft.

Unterharz

Vertrag über die Theilung des Kommuniongebietes am Unterharze.

Berlin, Decker 1874. 4 Blatt mit acht Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 8232).
* Es wurden Gebiete von Unterharz, Stadtforst von Goslar, Enklaven in der Feldmark Goslar u. a. Gebiete zusammen mit dem Herzog von Braunschweig geregelt. Nummeriert aufgeführt sind Vitriolhof, Stollen, Rammelsberg. Oker, Juliushütte bei Astfeld, Frau Sophienhütte und Pottaschenhütte bei Langelsheim, Eisenhütte bei Gittelde. Zum Königreich Preußen kam das Gehöft zum Auerhahn, sowie die Grenzregulierungen (mit Nennung von 23 Eigentümer und Ihrer Lage in Goslar (Mühlen, Gasthäuser usw. vor dem Breiten Tor, vor dem Claustor. Sowie Kloster Frankenberg, Ölmühle Fahrenholz im Gosetal. Desweiteren sind Straßen genannt, wie diese aufgeteilt wurden im Okertal, Gemkental und anderswo.

Unterstützungswohnsitz

Gesetz, betreffend Abänderung der §§. 31, 65 und 68 des Gesetzes zur Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz vom 8. März 1871 (Gesetz-Samml. S. 130).

Buckingham Palace London, den 11. Juli 1891. 2 Blatt mit drei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 9471).
* Kaiser Wilhelm II., König von Preußen hielt sich bei Unterzeichnung im Buckingham Palast zu London auf.

Unterstützungswohnsitz

Gesetz, betreffend die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz.

Berlin, den 27. September 1871. S. 130-151 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 7794)

Unzucht

Allerhöchste Kabinetsorder vom 15ten Januar 1825., betreffend das den Polizeibehörden in den Rheinprovinzen obliegende Verfahren gegen die, öffentlicher Unzucht nachgehenden Weibspersonen.

Berlin, den 15ten Dezember 1825. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 913).
* Gemeint sind Prostitution, Huren, Sittenpolizei.

Urheberrecht

Patent über die Publikation des Bundestags-Beschlusses vom 22. April 1841. wegen des den Verfassern musikalischer Kompositionen und dramatischer Werke zu gewährenden Schutzes.

Sanssouci, den 6. November 1841. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., No. 2217).
* Urheberrecht für Autoren von Bühnenwerke (Schauspiel und Musik).

Urheberrecht

Publikationspatent über den Beschluß der Deutschen Bundesversammlung vom 12. März 1857. zur Erweiterung der Bestimmungen des Bundesbeschlusses vom 22. April 1841. zum Schutze der inländischen Verfasser dramatischer und musikalischer Werke gegen unbefugte Aufführung und Darstellung derselben.

Potsdam, den 4. Mai 1857. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 4682).
* Urheberrecht für Aurtoren von Bühnenwerke (Schauspiel und Musik).