Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Bayern

Ratifikations-Urkunde der zwischen Preußen und Baiern unter dem 16ten Dezember 1817. abgeschlossenen Kartel-Konvention.

Berlin den 1sten Oktober 1818. 4 Blatt mit acht Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 485).
* Bevollmächtigte des Vertrags waren Friedrich Wilhelm von Zastrow (als Gesandter für Preußen) und Aloys Franz Xaver von Rechberg und Rothenlöwen (als Staatsminister Königreich Bayern).

Bayern

Ratifikations-Urkunde der zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seiner Majestät dem Könige von Baiern am 9ten Mai 1818. abgeschlossenen Uebereinkunft wegen wechselseitiger Uebernahme von Vagabunden und Ausgewiesenen.

Berlin den 1sten August 1818. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 478).
* Durch die Bevollmächtigen Ludwig von Jordan [Martin Ludwig von Jordan auf Schönwald und Jordansmühl] und Graf Joseph von Rechberg-Rothenlöwen [geb. zu Donzdorf, Komtur zu Mindelheim]. In einem besondeen Paragraphen waren für die Rheinlande als Übergabeorte Saarbrücken und Kreuznach einerseits und Blieskastl und Alzey für die Ausweisung bestimmt.

Bayern

Uebereinkunft wegen Aufhebung des Abschosses zwischen den Königl. Preußischen und Königl. Bayerschen Sta aten.

Berlin, am 4ten Juny 1811. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 48).
* Der Abschoss wurde in zwei Formen erhoben. Zum einen als Erbschaftsgeld, für Erbschaften und Schenkungen, die an Ausländer abgingen. Hier auch Nennung der Rittergutsbesitzer und da die Handhabung. Zum anderen als Abfahrtsgeld oder Abschied, für von Auswanderer ausgeführtes Vermögen (Wikip.).

Bayern

Verordnung wegen Zurückgabe der diesseits deponirten Nachsteuer-Beträge an die Interessenten in den Königlich-Baierischen Landen.

Berlin, den 3ten Juni 1817. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 426).
* Preußen und die neubayerischen Lande.

Bayern

Verordnung, betreffend die Einführung der Preußischen Gesetzgebung in Betreff der direkten Steuern in dem vormals Bayerischen Gebietstheilen, Bezirkamt Gersfeld und Landesgerichtsbezirk Orb ohne Aura.

Berlin, den 24. Juni 1867. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 6692).

Bayern, Elisabeth Ludovika, Königin von Preußen

Allerhöchster Erlaß vom 15. Dezember 1873., betreffend die Landestrauer um Ihre Majestät die Hochselige Königin-Wittwe Elisabeth.

Berlin den 15. Dezember 1873. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 8164)
* Patentante und Namengeberin von "Sisi" (Sissi), Kaiserin von Österreich, die nach ihr Elisabeth genannt wurde. Elisabeth Ludovika von Bayern (geb. München 1801, als Prinzessin von Bayern), Gemahlin Friedrich Wilhelms IV. Königin von Preußen.

Beamte

Allerhöchste Kabinetsorder vom 26. September 1845., betreffend die Strafe der Kassation gegen Beamte, welche wegen eines von Mangel an ehrliebender Gesinnung zeugenden Verbrechens verurtheilt werden.

Berlin den 10. November 1845. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4° (Gesetzslg., Nr. 2627).
* Stichworte: Beamteneid, Beamtentreue.

Beamte

Allerhöchste Kabinetsorder vom 31. März 1842., betreffend die Anwendung und Wirkung der bei Beamtenverbrechen im Allgemeinen Landrecht vorgeschriebenen Strafen der Degradation.

Berlin am 28. Mai 1842. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 2269).

Beamte

Allerhöchster Erlaß vom 17. Januar 1867., betreffend die Zuständigkeit der Behörden und das Verfahren bei Anstellung und Entlassung der Beamten in den der Preußischen Monarchie neu einverleibten Landestheilen.

Berlin, den 1867. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 6513).

Beamte

Deklaration des §. 157. der Städteordnung, wegen Berücksichtigung invalider Militairpersonen bei Besetzung städtischer Posten.

Berlin, den 29sten Mai 1820. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 606).
* Entlassene Soldaten zur Besetzung städtischer Ämter.