Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Bacharach

Allerhöchster Erlaß vom 7. April 1852., betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte und des Chausseegeld-Erhebungsrechts in Bezug auf den Bau einer Gemeinde-Chaussee von der Cöln-Mainzer Staatsstraße in Bacharach bis zur Aa chen-Mainzer Staatsstraße in Rheinboellen.

Berlin, den 21. Januar 1852. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 3548).

Bachem

Statut für den Verband der Wiesenbesitzer in der Gemeinde Bachem, Kreis Merzig.

Berlin, den 2. November 1857. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 4793).

Badem

Statut des Verbandes der Wiesenbesitzer auf dem Banne der Gemeinde Badem im Kreise Bitburg des Regierungsbezirks Tr ier.

Sanssouci, den 13. November 1854. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 4126).

Baden

Bekanntmachung der Ministerial-Erklärungen vom 29. April 1862. resp. 8. April 1863., betreffend die Etappenkonvention zwischen Preußen und Baden.

Berlin, den 29. April 1863. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 5687).
* Bezüglich der aus den Preußischen Landen [Hohenzollern] für die Truppen in kürzester Linie von Hechingen aus über den Schwarzwald zur Eisenbahn, oder der Fußmarsch solcher Transporte von der Grenze von Württemberg nach der Bundesfestung Rastatt und umgekehrt. Bewilligt wurde vom Großherzogtum Baden die Strecke von der Grenze bei Freudenstadt in Richtung Bahnhof Achern über Baiersbronn, Mitteltal, Ruhestein, Seebach (Schulhaus), Ottenhöfen, Kappelrodeck. Entfernungen sind in "badischen Stunden" angegeben. In einem zweiten Teil der Bekanntmachung sind die Etappenstraßen durch Baden Richtung Preußen in drei Straßen festgelegt (Von Saarbrücken nach Rastatt, von der Knielinger Brücke (Maxau) über Mühlburg oder Daxlanden. Von Mannheim über Schwetzingen, Wiesental, Eggenstein, Mühlburg nach Rastatt. Von Heidelberg über Wiesloch, Bruchsal, Durlach, Ettlingen nach Rastatt) und mit den Durchgangsorten samt Stunden ebenso aufgeführt [bereits genannte Orte fortgelassen]: Steinweiler, Grünwinkel. Plankstadt, Eppenheim, Brühl, Oftersheim, Ketsch, Oberhausen, Kirrlach, Philippsburg, Neudorf, Welschnenreuth, Teutschenneureuth, Leopoldshafen, Linkenheim, Blankenloch. Schriesheim, Dossenheim, Leutershausen, Handschuchsheim [Handschuhsheim], Altwiesloch, Walldorf, Rauenberg, Baierthal, Weingarten, Jöhlingen, Blankenloch, Durlach.

Baden

Erklärung wegen Aufhebung des Abschosses zwischen den Königl. Preußischen und Großherzoglich-Badischen Landen.

Berlin, den 30sten December 1811. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 73).
* Über Abschoß (gabella hereditaria) oder Abfahrtsgeld (census emigrationis) in Übereinkunft ziwschen Preußen und dem Großherzogtum Baden, "es mag sich solcher Ausgang durch Auswanderung oder Erbschaft...ergeben". * Der Abschoss wurde in zwei Formen erhoben. Zum einen als Erbschaftsgeld, für Erbschaften und Schenkungen, die an Ausländer abgingen. Zum anderen als Abfahrtsgeld oder Abschied, für von Auswanderer ausgeführtes Vermögen (Wikip.). - Auswanderungsgeschichte.

Baden

Ministerial-Erklärung vom 4ten Januar 1828., über die mit der Großherzoglich-Badenschen Regierung getroffene Vereinbarung, die Sicherstellung der Rechte der Schriftsteller und Verleger in den beiderseitigen Staaten wider den Bücher-Nachdruck betreffend.

Berlin, den 4ten Januar 1828. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1122).
* Zwischen dem Großherzogtum Baden und Preußen gegen den Büchernachdruck (Raubdruck). Nachdruck und dessen Verbreitung.

Baden Großherzogtum

Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 31. Juli 1861., betreffend die Etappen-Konvention zwischen Preußen und Baden.

Berlin, den 31. Juli 1861. 6 Blatt mit zwölf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 5421).
* Zum Zwecke der Beförderung der aus den preußischen Landen nach Rastatt und umgekehrt, sowie aus den Hohenzollernschen Landen sind die Strecken, Straßen und Eisenbahnen genannt ("Von Stuttgart...über Mühlacker, Bruchsal. Heidelberg und umgekehrt", "von Sigmaringen über Mösskirch [Meßkirch], Stockach, Engen, Donaueschingen, Neustadt [im Schwarzwald, Titisee-Neustadt], Freiburg nach Mannheim...", aus Richtung Saarbrücken nach Rastatt von der Knielinger Brücke über Mühlburg oder Daxlanden, aus Richtung Mannheim über Schwetzingen, Wiesenthal, Eggenstein, Mühlburg nach Rastatt, von Heidelberg über Wiesloch, Bruchsal, Ettlingen nach Rastatt). Aufgezählt werden des Weiteren alle Etappenbezirke (Mösskirch, Stockach, Engen, Donaueschingen, Neustadt, Freiburg, Mannheim) mit ihren Orten. Sodann folgen Listen mit den Entfernungen aus Hohenzollern kommend zwischen den Ortschaften (z. B. "von Löffingen bis Röthenbach...1"), Details gibt es ebenso ("bis zum schwarzen Bären am Titisee...1 1/4"), Angaben für Einquartierungen mit Beköstigung und Nachtlager sind detailiert beschrieben.

Baden, Großherzogtum

Bekanntmachung über den Beitritt des Großherzogthums Baden zu dem Vertrage d. d. Gotha den 15. Juli 1851. wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Auszuweisenden.

Berlin, den 1. März 1854. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 3952).

Baden, Großherzogtum

Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen und den zu dem Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine verbundenen Staaten einerseits und Baden andererseits, wegen Anschließung des Großherzogthums Baden an den Gesammt-Zollverein der ersten Staaten.

Berlin, 12ten Mai 1835. S. 145-165 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1626).
* Anschluß von Baden in den Zollverein.

Bahnpolizei

Staatsvertrag zwischen Preußen und Anhalt wegen Zahlung der Eisenbahnabgabe von den auf Herzoglich Anhaltischen Gebiete belegenen Eisenbahnen und Regelung des polizeilichen Aufsichtsrechtes über diese Eisenbahnanlagen.

Berlin den 24. Juni 1882. 2 Blatt mit drei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 8876).