Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Saarlouis

Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirkes des Amtsgerichts Saarlouis.

Berlin 1900. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 10243).
* Für die Gemeinde Lisdorf.

Saarlouis und Prüm

Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Saarlouis und Prüm.

Berlin, den 11. April 1900. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 10182).
* Für die Katastergemeinde Wallerfangen Beaumarais und Picard.

Saatzig / Pyritz

Allerhöchste Kabinetsorder vom 26. Juli 1847., betreffend die den Ständen des Saatziger und des Pyritzer Kreises in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Stargard nach Dölitz und deren eventuelle Fortsetzung in der Richtung auf Bernstein, so wie einer Chaussee von Hohenkrug über Schützenaue nach Pyritz und deren eventuelle Fortsetzung bis an die Neumärkische Gränze in der Richtung auf Soldin, bewilligten fiskalischen Vorrechte,.

Sanssouci, den 26. Juli 1847. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4° (Gesetzslg., Nr. 2881).

Sachsa, Bad

Allerhöchster Erlaß vom 15. Juni 1849. wegen der den Gemeinden Sachsa und Clettenberg in Bezug auf den von denselben vorgenommenen Ausbau der Straße von der Hannoverschen Grenze bei Steina über Sachsa, Neuhof und Clettenberg nach Holbach zum Anschlusse an die Straße von Nordhausen nach Nixei bewilligten fiskalischen Vorrechte.

Bellevue, den 15. Juni 1849. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 3150). - Stockflecken.

Sachsen

Erklärung wegen Aufhebung des Abschosses und Abfahrtsgeldes zwischen sämmtlichen Königlich-Preußischen und Königlich-Sachsischen Landen.

Berlin, den 17ten Mai 1817. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 422).
* Beziehungen zwischen Preußen und Sachsen sollten sich bessern... "Der Abschoss wurde in zwei Formen erhoben. Zum einen als Erbschaftsgeld, für Erbschaften und Schenkungen, die an Ausländer abgingen. Zum anderen als Abfahrtsgeld oder Abschied, für von Auswanderer ausgeführtes Vermögen" (Wikip.).

Sachsen

Haupt-Konvention zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königl. Majestäten von Preußen und von Sachsen zu Wien am 18ten Mai 1815. abgeschlossenen Friedens-Traktats und zu näherer Bestimmung der, durch diesen Traktat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen.

Berlin 1819. 112 S. Rückenstreifenheftung.
* Hauptconvention. Am Ende (auf S. 38) des Hauptteils unterzeichnet "Geschehen zu Dresden, am 28sten August 1819. / Die Ratifikationen obiger Konvention sind am 11ten November d. J. zu Dresden ausgewechselt" (gedruckt unterzeichnet von Gaertner als Kommissair, von Jordan, von Globig). Daran anschließend die Beilagen I-IV, welche die vier mit Sachsen, Nassau und Schwarzburg-Rudolstadt abgeschlossenen Verträge enthält. Diese Beilagen sind betitelt: "Abgabe und Fortsetzung der in dem Königreiche und Herzogthume Sachsen anhängigen Rechtssachen" (S. 39-68, Unterzeichner K. Ph. Spiegel zum Diesenberg als Komissarius, Gaudi, Frise, Sietze bzw. von Globig, von Bünau, Günther von Watzdorf), Präquations-Lieferungs-Aequivakentgelder- und Zentralsteuer-Angelegenheiten"(S. 69-75), "Wegen der Kassen-Billets" (S. 76-93) und "Behuf der Auseinandersetzung der Stiftungen im Königreich und Herzogthum Sachsen" (S. 93-112). - Texte entsprechend der neu hinzugekommenen Staaten, der Oberlausitz, Anhalt, Niederlausitz u. a. - Johann Ludwig von Jordan, Hans August Fürchtegott von Globig.

Sachsen

Ministerial-Erklärung, betreffend den Abschluß einer neuen Uebereinkunft zwischen Preußen und dem Königreich Sachsen wegen Uebernahme von Ausgewiesenen.

Berlin, den 31. Dezember 1850. 2 Blatt mit vier Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 3345).

Sachsen

Ministerial-Erklärung, betreffend die Ausdehnung der mit dem Königreich Sachsen geschlossenen Uebereinkunft zur Beförderung der Rechtspflege vom Jahre 1839. auf die neu erworbenen Landestheile.

Berlin, den 23. November 1868. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 7250).
* Zusammenarbeit der Justiz zwischen Preußen und Sachsen

Sachsen

Uebereinkunft zwischen der Königl. Preußischen und der Königl. Sächsischen Regierung in Rücksicht der Großjährigkeits-Erklärungen solcher Minorennen, welche im Königreiche und im Herzogthum Sachsen Vermögen besitzen.

Berlin, den 15ten März 1821. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 643).
* Minderjährige.

Sachsen

Uebereinkunft zwischen der Königl. Preußischen und der Königl. Sächsischen Regierung, wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen.

Berlin, den 5ten Februar 1820. 3 Blatt mit vier Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 591).