Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Gesetz, betreffend die Forterhebung eines Zuschlags zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und zur Mahl- und Schlachtsteuer.

Charlottenburg, den 15. April 1856. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 4388).
* Steuerzuschlag, auch bei Müllerei und beim Schlachten.

Gesetz, betreffend die Gebühren der Hebammen.

Berlin den 22. Mai 1908. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 10889).

Gesetz, betreffend die Gebührenpflichtigkeit in Vormundschaftssachen im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln.

Schloß Babelsberg, den 5. Juni 1863. 4 Blatt mit sieben Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 5718).

Gesetz, betreffend die Heranziehung der Fabriken u. s. w. mit Präzipualleistungen für den Wegebau in der Provinz Schlesien.

Wilhelmshöhe, den 16. April 1889. 2 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 9334).
* Abnutzung der Wege durch starke betriebliche Beanspruchung ("Fabriken, Bergwerke, Steinbrüche, Ziegeleien oder ähnlichen Unternehmungen...".).

Gesetz, betreffend die Heranziehung der Fabriken u. s. w. mit Vorauslieferungen für den Wegebau in der Rheinprovinz.

an Bord M. Y. "Hohenzollern" Bergen, den 4. August 1891. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 9482).
* Kaiser Wilhelm II., König von Preußen hielt sich bei Unterzeichnung vor Bergen in Norwegen auf.

Gesetz, betreffend die Konsolidation Preußischer Staatsanleihen.

Berlin, den 18. Dezember 1869. 2 Blatt mit vier Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 7556)
* Gedruckt unterzeichnet nach König Wilhelm von Preußen durch v. Roon, Graf von Itzenplitz, von Mühler, von Selchow, Graf zu Eulenburg, Leonhardt und Camphausen.

Gesetz, betreffend die Real-Jurisdiktion über veräußerte Theile eines eximirten Landgutes.

Berlin, 25sten April 1835. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 1601).

Gesetz, betreffend die Reisekosten der Staatsbeamten.

Aalesund, an Bord M. Y. "Hohenzollern", den 26. Juli 1910. 3 Blatt mit fünf Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 11062). - Sehr guter Zustand.

Gesetz, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei öffentlichen Aufläufen verursachten Schadens.

Berlin, Decker 1850. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 3251).
* Gemeint sind "Zusammenrottung oder einem Zusammenlaufe von Menschen durch offene Gewalt..." mit der Ermächtigung für Gemeinden, als "!Bürger- und Schutzwehr" einen "bewaffneten Sicherheits-Verein anzuordnen". - Stichworte: Menschenauflauf, Demonstrationen, Proteste usw. im Preußen der Revolutionszeit, Bürgerwehr.

Gesetz, betreffend die Versorgung der Militair-Invaliden vom Oberfeuerwerker, Feldwebel und Wachtmeister abwärts aus den Feldzügen von 1806/1807. und 1812.

Berlin 1863. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 5668).