Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Sachsen

Allerhöchste Kabinetsorder vom 14ten November 1820., die Aufhebung des Unterschiedes zwischen der Wolle von den Schaafen der Adlichen und Nichtadlichen im Herzogthum Sachsen betreffend.

Berlin den 9ten Januar 1821. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 634).
* Schafzucht (Schäferei in Neu-Preußen).

Sachsen

Erklärung wegen Aufhebung des Abschosses und Abfahrtsgeldes zwischen sämmtlichen Königlich-Preußischen und Königlich-Sachsischen Landen.

Berlin, den 17ten Mai 1817. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 422).
* Beziehungen zwischen Preußen und Sachsen sollten sich bessern... "Der Abschoss wurde in zwei Formen erhoben. Zum einen als Erbschaftsgeld, für Erbschaften und Schenkungen, die an Ausländer abgingen. Zum anderen als Abfahrtsgeld oder Abschied, für von Auswanderer ausgeführtes Vermögen" (Wikip.).

Sachsen

Haupt-Konvention zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königl. Majestäten von Preußen und von Sachsen zu Wien am 18ten Mai 1815. abgeschlossenen Friedens-Traktats und zu näherer Bestimmung der, durch diesen Traktat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen.

Berlin 1819. 112 S. Rückenstreifenheftung.
* Am Ende (auf S. 38) des Hauptteils unterzeichnet "Geschehen zu Dresden, am 28sten August 1819. / Die Ratifikationen obiger Konvention sind am 11ten November d. J. zu Dresden ausgewechselt" (gedruckt unterzeichnet von Gaertner als Kommissair, von Jordan, von Globig). Daran anschließend die Beilagen I-IV, welche die vier mit Sachsen, Nassau und Schwarzburg-Rudolstadt abgeschlossenen Verträge enthält. Diese Beilagen sind betitelt: "Abgabe und Fortsetzung der in dem Königreiche und Herzogthume Sachsen anhängigen Rechtssachen" (S. 39-68, Unterzeichner K. Ph. Spiegel zum Diesenberg als Komissarius, Gaudi, Frise, Sietze bzw. von Globig, von Bünau, Günther von Watzdorf), Präquations-Lieferungs-Aequivakentgelder- und Zentralsteuer-Angelegenheiten"(S. 69-75), "Wegen der Kassen-Billets" (S. 76-93) und "Behuf der Auseinandersetzung der Stiftungen im Königreich und Herzogthum Sachsen" (S. 93-112). - Texte entsprechend der neu hinzugekommenen Staaten, der Oberlausitz, Anhalt, Niederlausitz u. a. - Johann Ludwig von Jordan, Hans August Fürchtegott von Globig.

Sachsen

Ministerial-Erklärung, betreffend den Abschluß einer neuen Uebereinkunft zwischen Preußen und dem Königreich Sachsen wegen Uebernahme von Ausgewiesenen.

Berlin, den 31. Dezember 1850. 2 Blatt mit vier Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 3345).

Sachsen

Uebereinkunft zwischen der Königl. Preußischen und der Königl. Sächsischen Regierung in Rücksicht der Großjährigkeits-Erklärungen solcher Minorennen, welche im Königreiche und im Herzogthum Sachsen Vermögen besitzen.

Berlin, den 15ten März 1821. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 643).
* Minderjährige.

Sachsen

Uebereinkunft zwischen der Königl. Preußischen und der Königl. Sächsischen Regierung, wegen gegenseitiger Uebernahme der Vagabunden und Ausgewiesenen.

Berlin, den 5ten Februar 1820. 3 Blatt mit vier Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 591).

Sachsen

Vertrag zwischen Preußen und Sachsen wegen Zulassung einer Eisenbahn von Nossen über Lommatzsch und Riesa nach Elsterwerda.

Berlin, am 26. August 1874. 3 Blatt mit vier Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 8240).

Sachsen - Rechtspflege

Bekanntmachung der Ministerial-Erklärung vom 19. September 1863., betreffend die Erläuterung und Ergänzung der Artikel 15. und 34. der Uebereinkunft mit dem Königreich Sachsen zur Beförderung der Rechtspflege vom 14. Oktober/11. Dezember 1839., beziehungsweise der den Artikel 34. erweiterenden Uebereinkunft vom 24. Juni/7. Juli 1854.

Berlin, Decker 1863. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 5770).
* Betr. Vormundschaft und bewegliche Sachen, "gilt nur dann, wenn die betreffende Urkunde mit einem sowohl das Königlich Sächsische Wappen als auch den Namen des Notars enthaltenen Natiatssiegel oder Stempel versehen ist"(gedruckt unterzeichnet von Bismarck-Schönhausen und von Thile).

Sachsen, Herzogtum

Allerhöchste Kabinetsorder vom 31sten Januar 1822., wegen eines Präklusionstermins zur Anmeldung der Verwaltungs- Ansprüche, welche mit dem Herzogthum Sachsen auf Preußen übergegangen sind.

Berlin, den 31sten Januar 1822. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., No. 731).
* Gebiete von Kursachsen kamen 1815 an Preußen, danach gab es einige Sonderreche und Übergangsregeln.

Sachsen, Königreich

Eides-Entlassung der Bewohner des abgetretenen Theils des Königreichs Sachsen, Seitens Seiner Majestät des Königs von Sachsen.

Laxenburg, den 22sten Mai 1815. 1 Blatt mit einer Seite Text. 4°. (Gesetzslg., Nr. 282).
* Für Preußen, der König befand sich zur Zeit der Veröffentlichung auf Laxenburg bzw. Wien.