Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Zoll

Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung der Verordnungen vom 12. Juni 1851., wegen Ermäßigung des Eingangszolls für Reis, sowie Aufhebung des Eingangszolls und Festsetzung eines Ausgangszolls für denaturirtes Baumöl, vom 21. Juli 1851. wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifs und vom 21. Juli 1851. wegen Anwendung der ermäßigten Durchgangs-Zollsätze für Getreide auf den Eingang auf der Warthe und den Ausgang über Stettin.

Berlin, den 29. Februar 1852. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 3498).

Zoll

Gesetz über den Zoll und die Verbrauchs-Steuer von ausländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Provinzen des Staats.

Berlin den 5ten September 1818. S. 65-101 (komplett). 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 482).
* Interessant zur Zollgeschichte, Bedingungen in 27 Paragraphen und anschließender tabellarischer Auflistung nach Warenarten und Gebühren. Jedoch waren die Zollbestimmungen trotz Sichtweise auf diese Verbrauchssteuer noch "in Entwicklung", aber mit der wachsenden Erkenntnis "das Bedürfniß, die Beschränkungen des freien Verkehrs zwischen den verschiedenen Provinzen des Staats selbst aufzuheben" sei. Die Abgabensätze waren noch unterschiedlich für einerseits "Preußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Sachsen", sowie andererseits "Westphalen, Cleve, Jülich, Berg und Niederrhein".

Zoll

Gesetz wegen Aufhebung der durch den Zolltarif vorgeschriebenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie.

Berlin, den 2. März 1867. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 6571).
* Interessant für die Zollgeschichte von Preußen.

Zoll

Provisorische Verordnung, die Erhebung eines Zuschlages zu den Eingangs-Abgaben von einigen ausländischen Waaren betreffend.

Bellevue, den 5. September 1848. 2 Blatt mit drei Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 3026).

Zoll

Verordnung wegen der Erhebungsrolle der Abgaben und wegen Ergänzung der Zollordnung.

Berlin, 25. November 1824. 14 Blatt (S. 181-208, komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 892).
* Interessant die Erhebungsrolle für Zoll (Zollgebühren) mit Einteilung der Gegenstände, Waren und Güter. In der Dritten Abtheilung sind die Abgaben bei Durchfuhr [Transit] aufgeführt, dabei als IV. Abschnitt Gebühren für die Straßen 1) über Pegau und Zeitz von.... 2) über Lützen nach Eckartsberga. 3) über Langensalza und Heiligenstadt oder Teistungen. 4) über Langensalza und Lützen. 5) über Wanfried und Treffurth. 6) über Petershagen, Herford oder Vlotho, Lippspringe und zuletzt über Warburg oder Giershagen. 7) über Petershagen, über Herford oder Vlotho. 8) über Lippspringe, über Warburg oder Giershagen. 9) über Kreuznach und die Binger Brücke, oder Oberstreit oder Kirn. 10) über Kreuznach und Oberstreit oder Kirn. 11) über Oberstreit oder Kirn und über die Binger Brücke. In der Vierten Abtheilung "Von den Abgaben, welche beim Waaren-Transport auf der Elbe, der Weser...statt finden", wobei dort für die genannten Flüsse Abschnitte sind. Als Anhang dann der "Elbzoll", der "Weserzoll" (In Beverungen und in Minden für genannte Strecken).

Zoll

Verordnung, betreffend die Einführung des Zollgesetzes, der Zollordnung und des Zollstrafgesetzes und die Regelung des Verfahrens bei Zuwiderhandlungen gegen die Gesetze über Zölle und andere indirekte Abgaben in den Herzogthümern Holstein und Schleswig.

Berlin den 14. August 1867. 2 Blatt mit drei Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 6758).

Zoll

Verordnung, die Ermäßigung des Eingangszolles für Reis und die Aufhebung des Eingangszolles und Festsetzung eines Ausgangszolles für denaturirtes Baumöl betreffend.

Berlin den 15. Juni 1851. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 3403).

Zoll- und Steuersachen

Allerhöchster Erlaß vom 26. September 1897, betreffend die Uebertragung von Strafniederschlagungs- und Strafmilderungs-Befugnissen in Zoll- und Steuersachen.

Rominten, den 26. September 1897. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 9950).
* Der Kaiser und König von Preußen Wilhelm II. hielt sich bei Unterzeichnung zu Rominten auf.

Zollerhebung

Allerhöchste Kabinetsorder vom 21sten Oktober 1836., die vom 1sten Januar k. J. zur Anwendung kommende Zoll-Erhebungs-Rolle für die Jahre 1837, 1838 und 1839 betreffend.

Berlin, den 3ten November 1836. S. 253-299 (komplett). Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 1747).
* Zollerhebung, Zollgeschichte, Preußen.

Zollgesetz

Ordnung für das Verfahren bei Endeckung und Untersuchung von Zuwiderhandlungen gegen die Zollgesetze in den Regierungsbezirken Wiesbaden und Kassel, dem vormaligen Königreich Hannover und den Herzogthümern Holstein und Schleswig.

Ems, den 29. Juli 1867. 4 Blatt mit sieben Seiten Text. Gr.-8°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 6760).