Neuzeit (Preußen: Gesetze)

Zinsen

Verordnung über die vertragsmäßigen Zinsen in den neu erworbenen Landestheilen.

Berlin, den 18. März 1867. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 6585).
* Vertragsmäßiger Zinssatz, Rückzahlung, Zögerungszinsen u. a.

Zirke

Allerhöchste Kabinetsorder vom 23. Juni 1840., wegen Verleihung der revidirten Städteordnung vom 17. März 1831. an die Stadt Zirke im Großherzogthum Posen.

Berlin, den 23. Juni 1840. 1 Blatt mit einer halben Seite Text. 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., No. 2102).
* Stadt Zirke im Raum Birnbaum (Wartheland).

Zivilprozesse

Allerhöchste Kabinetsorder vom 7. April 1847. wegen Publikation der beiden Verordnungen von demselben Tage, betreffend die Oeffentlichkeit in den nach dem Gesetze vom 17. Juli 1846. zu führenden Untersuchungen, sowie betreffend die Oeffentlichkeit in Zivilprozessen.

Berlin den 10. April 1847. 2 Blatt mit drei Seiten Text. 4° Rückensteifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 2824-2826).
* Preußen: Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung, Zutritt mündliche Verhandlung, "allen Männern", zurückzuweisen waren aberkannte Träger der Nationalkokarde, usw. - Gedruckt unterzeichnet von v. Boyen, Mühler, Rother, Eichhorn, v. Thile, v. Savigny, v. Bodelschwingh, Graf zu Stolberg, Uhden, Freiherr v. Canitz, v. Düesberg.

Zivilprozessordnung (ZPO)

Verordnung über das Verfahren in Zivilprozessen.

Berlin den 25. Juli 1846. 6 Blatt mit zwölf Seiten Text. 4° Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 2729).
* Gesetzgebung für Preußen, Vorläufer der Zivilprozeßordnung (ZPO) im Deutschen Reich (1876).

Znin

Gesetz, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in der Stadt Znin.

Berlin den 13. Juli 1896. 1 Blatt mit zwei Seiten Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 9835).

Zoll

Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 18. Oktober 1842., den Zolltarif für die Jahre 1843., 1844. und 1845. betreffend.

Berlin den 5. November 1842. S. 251-298 (komplett). 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 2304).

Zoll

Allerhöchste Kabinetsorder vom 24. Oktober 1839, nebst Zolltarif für die Jahre 1840, 1841 und 1842.

Berlin, 31. Oktober 1839. S. 277-324. Gr.-8°. Fadenheftung mit Rückenstreifen. (Gesetzslg., No. 2052).
* Interessante und ausführliche Listungen verschiedener Warenarten und Vorgehensweisen. Ein tolles Geschenk für Zollbeamte und alle an Zollgeschichte interessierte. - Zolltarife.

Zoll

Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung der Verordnungen vom 12. Juni 1851., wegen Ermäßigung des Eingangszolls für Reis, sowie Aufhebung des Eingangszolls und Festsetzung eines Ausgangszolls für denaturirtes Baumöl, vom 21. Juli 1851. wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifs und vom 21. Juli 1851. wegen Anwendung der ermäßigten Durchgangs-Zollsätze für Getreide auf den Eingang auf der Warthe und den Ausgang über Stettin.

Berlin, den 29. Februar 1852. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 3498).

Zoll

Gesetz über den Zoll und die Verbrauchs-Steuer von ausländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Provinzen des Staats.

Berlin den 5ten September 1818. S. 65-101 (komplett). 4°. Rückenstreifenheftung. (Gesetzslg., Nr. 482).
* Interessant zur Zollgeschichte, Bedingungen in 27 Paragraphen und anschließender tabellarischer Auflistung nach Warenarten und Gebühren. Jedoch waren die Zollbestimmungen trotz Sichtweise auf diese Verbrauchssteuer noch "in Entwicklung", aber mit der wachsenden Erkenntnis "das Bedürfniß, die Beschränkungen des freien Verkehrs zwischen den verschiedenen Provinzen des Staats selbst aufzuheben" sei. Die Abgabensätze waren noch unterschiedlich für einerseits "Preußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Sachsen", sowie andererseits "Westphalen, Cleve, Jülich, Berg und Niederrhein".

Zoll

Gesetz wegen Aufhebung der durch den Zolltarif vorgeschriebenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie.

Berlin, den 2. März 1867. 1 Blatt mit einer Seite Text. Gr.-8°. (Gesetzslg., Nr. 6571).
* Interessant für die Zollgeschichte von Preußen.